Machtkampf in Großpostwitz ?

In der Ausgabe vom 13. Juli 2019 wird in der Sächsischen Zeitung nochmals auf die letzten Monate eingegangen.


Machtkampf, das klingt schon recht martialisch. Was war passiert?


Seit April gab es im Gemeinderat die Diskussion, die konstituierende Sitzung des neu gewählten Rates vorzuziehen. Begründung war, vor dem Hintergrund anstehender und beschlossener Projekte und damit einhergehender Entscheidungen die Arbeitsfähigkeit des neuen Gemeinderates schnellstmöglich herzustellen. Seitens des Bürgermeisters wurde dem vehement widersprochen - in drei Sitzungen mit jeweils unterschiedlichen Begründungen. Die Umsetzung der gefassten Ratsbeschlüsse wurde so verzögert. Zu unrecht, wie die Rechtsaufsicht am 28. Juni entschied. Dem Gemeinderat wurde diese Entscheidung allerdings erst am 08. Juli zur Kenntnis gegeben. Parallel zu diesem Vorgang gab es Einsprüche gegen die Gemeinderatswahl.

Meine Anfrage an die Verwaltungsspitze, ob die öffentliche Vorstellung des neuen Gemeinderates am 03. Juli 2019 abschließend war und alle Gewählten ihre Mandate angenommen haben, wurde bis heute (14.07.) nicht beantwortet.


Nein, einen Machtkampf kann ich nicht sehen. Was bleibt ist der Fakt, dass ein demokratisch gefasster Beschluss des Gemeinderates nicht umgesetzt wurde. Genutzt hat dies am Ende nur einem Einzelnen.


Dass der neu gewählte Gemeinderat viel zu tun hat, wurde dieser Tage eindrucksvoll unterstrichen: Nun wurde mitgeteilt, dass im August wegen anstehender Entscheidungen eine Sondersitzung stattfinden soll.


Anscheinend war die Initiative des alten Gemeinderates weitsichtiger als von Vielen angenommen!



WhatsApp: 0151 54885801

©2019 by Norbert Gloss.

Datenschutzhinweis